AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Schlemmerpfote GmbH

Stand: 16.09.2013

Nachstehende allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen, Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Schlemmerpfote GmbH (nachfolgend auch Verkäuferin genannt):

I.  ALLGEMEINE REGELUNGEN:

1.1  Vertragspartner

des Kunden / Betreiber des Online-Shops www.schlemmerpfote.de ist die Firma

Schlemmerpfote GmbH
Holunderstr. 1, 45770 Marl

Geschäftsführerin: Anja Winkler- Jasch
Sitz der Gesellschaft: Marl
Amtsgericht Gelsenkirchen HRB 11243
Steuer-Nr. 359/5783/4150 Finanzamt Marl

Tel:      02365 – 856 4600
Fax:     02365 – 856 4599
Email: info@schlemmerpfote.de

1.2  Preise / Fälligkeit

Die vereinbarten Preise verstehen sich als EURO-Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sind die Waren auf Wunsch des Kunden durch den Verkäufer zu versenden, so kommen unsere ausgewiesenen Versandkosten entsprechend der jeweils aktuellen Versand- und Servicekostenbedingungen hinzu.

Bitte beachten Sie, dass die Preise im Online-Shop von den Preisen der lokalen Geschäftsstellen der Verkäuferin abweichen können. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen sind die vereinbarten Preise bei Abholung bzw. bei Lieferung zur Zahlung fällig.

1.3  Mahnkosten

Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich die Verkäuferin vor, Mahngebühren in Höhe von € 5,00 je Mahnung in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden, etwa Ansprüche auf Zahlung von Verzugszinsen und auf Erstattung von Rechtsverfolgungskosten, bleiben hiervon ausdrücklich unberührt und können darüberhinaus geltend gemacht werden.

1.4  Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin (Eigentumsvorbehalt). Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer unverzüglich Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt überlassenen Waren bekanntzugeben.

1.5  Gewährleistung / Haftung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen zum Leistungsstörungsrechts, soweit sich durch nachfolgende Regelungen keine Abweichungen ergeben.

Ansprüche des Kunden bei Mängeln einer gebrauchten Sache verjähren mit Ablauf von einem Jahr.  

Die Verkäuferin, einschließlich der von ihr eingesetzten Erfüllungsgehilfen, hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten, ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person, sowie bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten und bei Ansprüchen nach dem Produkhaftungsgesetz.

1.6  Leistungsort / Schäden

Erfüllungs- und Leistungsort ist der Sitz der Verkäuferin. Sind Waren oder Leistungen an einen anderen Ort zu liefern bzw. dort zu erbringen, so bedarf dies einer entsprechenden Vereinbarung. 

Offensichtliche Material- und Herstellungsfehler sowie Transportschäden sind der Verkäuferin unverzüglich mitzuteilen bzw. bei Annahme gegenüber dem Transportunternehmen zu rügen. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben unberührt. 

1.7  Sonstiges

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist deutsch. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung der Sitz der Verkäuferin.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen wirksamen Bestimmungen unberührt und weiterhin gültig.

II.  ERGÄNZENDE REGELUNGEN: Onlineshop – Fernabsatz

Für Vertragsverhältnisse mit einem Verbraucher, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln - hier insbesondere unter Nutzung des Online-Shops www.schlemmerpfote.de - abgeschlossen werden (sog. Fernabsatzverträge), gelten ergänzend die nachofgenden Bestimmungen:

2.1  Zustandekommen des Vertrages (Onlineshop)

Warenpräsentationen und Angebote der Verkäuferin im Onlineshop stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sind als Einladung an den Kunden zu verstehen, selbst ein verbindliches Angebot auf Vertragsabschluss zu unterbreiten. Ein Kaufvertrag kommt daher nicht allein mit Eingang der Kundenbestellung bei der Verkäuferin zustande. Die Kundenbestellung folgt hierbei nachfolgenden Abläufen:

Bei einem Kaufinteresse kann der Kunde das Produkt durch Anklicken des Feldes “In den Warenkorb” in den persönlichen Warenkorb aufnehmen. Sollen die im Warenkorb aufgeführten Produkte bestellt werden, so ist das Feld "Zur Vorbestellung" zu wählen. Dadurch gelangt der Kunde zum abschließenden Bestellprozess. Hier können sämtliche Bestelleingaben, insbesondere Artikel, Zahl und Preis nebst Lieferkosten nochmals überprüft und erforderlichenfalls Änderungen und Korrekturen vorgenommen werden. Durch Anklicken des Feldes "Vorbestellung absenden" schließen Sie den Bestellvorgang endgültig ab und bieten der Verkäuferin damit verbindlich den Abschluss eines Kaufvertrags an.

Nach Absendung der Kundenbestellung erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail. Die Einzelheiten der Bestellung sind hier nochmals zusammengefaßt. Es handelt sich hierbei allerdings noch nicht um eine Vertragsannahmebestätigung durch die Verkäuferin. Die Annahme der Kundenbestellung durch die Verkäuferin und damit der Vertragsabschluss, erfolgt vielmehr erst durch separate ausdrückliche Auftrags- bzw. Auslieferungsbestätigung und/oder durch Lieferung der Ware an den Kunden.

Der Vertragstext kann mit Abschluss des Bestellvorgangs ausgedruckt werden und wird bei dem Verkäufer gespeichert.

2.2  Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Schlemmerpfote GmbH
Holunderstr. 1, 45770 Marl
Fax: 02365 – 856 4599
E-Mail: info@schlemmerpfote.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs: Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen

  1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
  2. zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
  3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass daher schnell verderbliche Ware wie regelmäßig Lebend- und Tiefkühlfutter vom Widerruf und Rücksendung ausgeschlossen sind.

Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.